SPD möchte Kupferstiftung für Spremberg
Auf ihrer letzen Mitgliederversammlung am 18. Mai 2010 hat die SPD Spremberg einstimmig den Antrag der Jusos zur Gründung einer Kupferstiftung beschlossen. Die jungen SPD- Mitglieder fordern von ihrer Stadt eine von Beginn an nachhaltige und generationsübergreifende Politik in Bezug auf den kommenden Kupferbergbau. Die SPD Spremberg möchte, dass sich alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zu einem gemeinsamen Konzept verständigen, durch dass die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen an das Kupferbergwerk in eine durch die Stadt zu gründende Stiftung fließt. Die Erlöse sollen ausdrücklich nicht zur Deckung aktueller Haushaltspositionen herangezogen werden, sondern im Sinne eines umfassenden Konzeptes "Kupferstiftung" als Stiftungsgrundvermögen verwendet werden.
Weiterhin sollen mit dem Einsetzen der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Kupferbetrieb jährlich etwa 10 Prozent dieser Steuern dem Stiftungsvermögen zugeführt werden. Damit soll über den Zeitraum des aktiven Kupferbergbaus ein Stiftungsvermögen aufgebaut werden, das auch nach der Betriebszeit des Bergwerkes nachhaltige soziale Maßnahmen innerhalb der Stadt für zukünftige Generationen finanziert. Gleichzeitig kann Spremberg schon in wenigen Jahren mit den Erlösen des Stiftungsvermögens beginnen, soziale Maßnahmen wie kostenfreies Schulessen, kostenfreie Kita und Zuschüsse an Vereine zu finanzieren. Diese zukunftsorientierte Maßnahme sichert den in Spremberg erreichten Standard an sozialen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Kinder langfristig und ermöglicht es, den Haushalt der Stadt zu entlasten.
Ein entsprechender Antrag „Kupferstiftung“ wird in den Spremberger Hauptausschuss eingebracht.
